Wiener Gemeinderat konstituiert sich: Neue Gesichter in der Stadtregierung!

Wiener Gemeinderat konstituiert sich: Neue Gesichter in der Stadtregierung!

Wien, Österreich - Die politische Bühne Wiens hat sich am Dienstag, den 10. Juni 2025, neu formiert. Der Wiener Gemeinderat und Landtag konstiturierten sich nach 44 Tagen Wartezeit im Rathaus. Der Tag stand ganz im Zeichen der Angelobung von rund 100 neuen Mandatarinnen und Mandataren sowie der Wahl der Stadträte, Bürgermeister und Vizebürgermeisterinnen. Das ist für viele ein wichtiger Moment, denn hier wird die Richtung für die kommenden Jahre festgelegt.

Was erwartete die Anwesenden? Bürgermeister Michael Ludwig von der SPÖ, der auch weiterhin als Stadtchef agiert, eröffnete die Sitzung um 9.00 Uhr mit seiner Regierungserklärung und legte den Grundstein für die Fortsetzung der Koalition mit den Neos. Diese Kooperation wird als rot-pink bezeichnet und bleibt in der Regierungsstruktur nahezu unverändert. Neu in der Regierung ist Barbara Novak, die als neue Finanz- und Wirtschaftsstadträtin Peter Hanke ersetzt, der in die Bundesregierung gewechselt ist. Die kompetente Stadträtin übernimmt darüber hinaus die Verantwortung für internationale Belange und digitale Themen.

Die neue Stadtregierung im Detail

Die neugeformte Stadtregierung setzt sich wie folgt zusammen:

• Barbara Novak (Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales, Digitales)
• Jürgen Czernohorszky (Klima, Umwelt, Bäder)
• Peter Hacker (Gesundheit, Soziales, Sport)
• Ulli Sima (Stadtplanung, Mobilität, Innovation, Stadtwerke)
• Veronica Kaup-Hasler (Kunst, Kultur, Wissenschaft, VHS)
• Kathrin Gaál (Wohnen, Stadtbau, Stadterneuerung, Frauen)
• Bettina Emmerling (Bildung, Jugend, Integration, Transparenz, Märkte)

Die Mandatsverteilung hat einige Veränderungen mit sich gebracht. Die Sitze im Gemeinderat verteilen sich nun wie folgt: SPÖ mit 43 Sitzen (minus 3), FPÖ mit 22 Sitzen (plus 14), Grüne mit 15 Sitzen (minus 1), Neos mit 10 Sitzen (plus 2) und ÖVP ebenfalls mit 10 Sitzen (minus 12) Die Presse. Diese Sitzverteilung zeigt deutlich, dass die FPÖ an Stimmen gewonnen hat, während die ÖVP schwer zu kämpfen hatte, da ihr die Wähler:innen anscheinend abhandengekommen sind.

Ein Rückblick auf die Konstituierung

Die Geschichte der Konstituierungen im Wiener Gemeinderat hat so manche Kuriosität zu bieten. Während heutzutage 44 Tage auf die erste Sitzung gewartet werden musste, gab es in der Vergangenheit auch kürzere Konstituierungszeiten, wie etwa 33 Tage im November 1973 oder Mai 1983. Im Gegensatz dazu lag der Rekord für die längste Wartezeit bei 47 Tagen in den Jahren 1959 und 1964.

Auf der Agenda standen bei der ersten Sitzung gleichzeitig nicht nur die Angelobung, sondern auch die Wahl des Gemeinderatsvorsitzenden. Thomas Reindl wird in dieser Rolle fungieren und erhält Unterstützung durch seine Stellvertreter Wolfgang Seidl (FPÖ) und Marina Hanke (SPÖ). Der Landtag wird seine konstituierende Sitzung anschließend durchführen, wobei Christian Meidlinger, ebenfalls von der SPÖ, als neuer Landtagspräsident die Führung übernehmen wird. Er folgt auf Ernst Woller. Anton „Toni“ Mahdalik (FPÖ) und Gerhard Schmid (SPÖ) übernehmen weitere wichtige Positionen als Zweiter bzw. Dritter Vorsitzender.

Besonders erwähnenswert ist, dass die erste Sitzung ohne Fragestunde oder Aktuelle Stunde stattfand, was für diejenigen, die auf einen aktiven politischen Austausch gehofft hatten, eine kleine Enttäuschung gewesen sein könnte. Zudem wurde der Besuch beim Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen auf einen späteren Termin verschoben, was die erste Sitzung zusätzlich um eine wichtige Komponente erleichtert hat.

Die Entwicklungen im Wiener Gemeinderat und Landtag sind für die kommenden Jahre von großer Bedeutung. Die Weichen sind gestellt, und das politische Geschehen wird weiterhin genau beobachtet werden müssen. Mit einer stabilen Koalition und frischem Wind durch neue Mandatare verspricht Wien eine spannende politische Zeit.